Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Medorma Bettenhaus GmbH

• 1 Geltung

1. Für alle Lieferungen der Medorma Bettenhaus GmbH (im folgenden Medorma genannt) auf Grund von Online-Bestellungen über den Online-Shop www.medormabettenhaus.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (im folgenden AGB). Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, selbst wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

• 2 Zustandekommen des Kaufvertrages

1. Alle Angebote im Rahmen des Online-Shops sind freibleibend und beinhalten lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Vertragsangebots. Aktionsangebote und Sonderaktionen gelten ausdrücklich nur für die im Angebot der Ware angegebene Geltungsdauer und solange der Vorrat reicht. Wir werden den Kunden unverzüglich in Kenntnis setzen, wenn der Vorrat erschöpft ist. Bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden umgehend erstattet.
2. Die Online-Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Waren. Durch Anklicken des Buttons “Kaufen” am Ende des Bestellvorgangs wird das für den Kunden verbindliche Angebot an Medorma übersandt.
3. Nach Eingang dieser Bestellung wird Medorma dem Kunden eine Eingangsbestätigung per Email senden. Diese bloße Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
4. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Medorma dem Kunden innerhalb von 5 Tagen per Email eine Vertragsbestätigung oder Rechnung gesandt oder die Lieferung ausgeführt hat.
5. Der Vertragsabschluss erfolgt unter Vorbehalt vollständiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht für kurzfristige Lieferstörungen sowie für Fälle, in denen eine Nichtbelieferung von uns zu vertreten ist. Er greift mithin nur in den Fällen, in denen wir trotz Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes die Ware unverschuldet nicht erhalten können. Wir werden den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich in Kenntnis setzen. Bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden umgehend erstattet.

• 3 Eingabefehler

1. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit Hilfe des “Zurück-Buttons” korrigieren. Die Korrekturen können auch mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen (Zurück-Taste des Browsers) direkt auf der vorherigen Bestellseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Die Bestellung kann vom Warenkorb vor einer Bestellung noch geändert werden. Nach Anklicken des Buttons “Kaufen” ist eine Korrektur nicht mehr möglich.
2. Zudem können Eingabefehler auch durch Abbruch des Kaufvorgangs und Neubeginn mit dem Bestellvorgang berichtigt werden.

• 4 Vertragssprache

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

• 5 Preise und Versandkosten

1. Alle Preise sind in Euro angegeben. Die Preise sind als Endpreise zu verstehen, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Hinzu kommen die Versandkosten gemäß nachfolgenden Bestimmungen.
2. Die Preise gelten, soweit nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, ausschließlich Verpackung, Porto und Transportversicherung. Diese Versandkosten sind abhängig vom Bestellwert sowie vom Ort der Lieferung. Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr von Medorma.
3. Angaben zu den Versandkosten sind dem jeweiligen Angebot der Ware (Produktbeschreibung zu entnehmen. Ohne gesonderte Angaben sind Lieferungen innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
4. Im Falle eines wirksamen Widerrufs der Vertragserklärung (siehe Punkt Widerrufsbelehrung) gewährt Medorma auch etwaige Versandkosten für die Lieferung zurück, sofern es sich nicht um zusätzliche Kosten handelt, die dadurch entstanden sind, dass der Kunde sich für eine andere Art der Lieferung als die Standardlieferung entschieden hat (z.B. Eil- oder Expresszuschläge).
5. Die Kosten für die Rücksendung der Ware trägt im Falle eines wirksamen Widerrufs der Vertragserklärung (siehe Punkt Widerrufsbelehrung) Medorma.

• 6 Zahlungsbedingungen

1. Für die Bezahlung der Lieferungen sind die im Online-Shop angegebenen Kreditkarten zugelassen. Im Übrigen sind die Rechnungen, soweit nicht anders angegeben, per Vorkasse, per PayPal, per sofortüberweisung.de oder per Lastschrift zahlbar.
2. Bei Zahlung per Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei Medorma.
3. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Medorma anerkannt sind. Hiervon ausgenommen sind Gegenforderungen des Kunden aus demselben Vertragsverhältnis. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

• 7 Lieferbedingungen

1. Die Wahl des Versandweges und der Versandart liegt im freien Ermessen von Medorma.
2. Bei Zahlung per Vorkasse, PayPal oder sofortüberweisung.de wird die Lieferung erst nach Erhalt des vollständigen Kaufpreises ggf. zuzüglich Versandkosten ausgeführt.
3. Sollte Medorma die bestellte Ware, etwa aufgrund großer Nachfrage, nicht auf Lager haben, so wird der Kunde über die durch die Nachbestellung entstandene Verzögerung umgehend benachrichtigt. Die gesetzlichen Rechte des Kunden im Falle einer Lieferverzögerung bleiben unberührt.
4. Sollte die vom Kunden angegebene Lieferanschrift unvollständig oder falsch sein und dadurch Medorma zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, z.B. erneut anfallende Versandkosten, so hat der Kunde diese Medorma zu erstatten.

• 8 Gewährleistung

1. Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind keine Garantien für die Beschaffenheit der Waren, es sei denn, sie sind ausdrücklich als solche bezeichnet.
2. Ist der Kunde Verbraucher, stehen ihm seine gesetzlichen Mängelhaftungsrechte unbegrenzt zu, wenn die Kaufsache mit einem Sachmangel behaftet ist.
3. Ist der Kunde Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen gelten die nachfolgenden Bestimmungen:

• Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen ggf. nach §377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
• Bei begründeter Mängelrüge ist Medorma nach ihrer Wahl nur zur Nacherfüllung in Form der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache (gegen Rückgabe der gelieferten Ware) verpflichtet. Im Fall der Nacherfüllung ist Medorma verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
• Kommt Medorma dieser Verpflichtung nicht innerhalb angemessener Frist nach oder schlägt eine Nachbesserung trotz wiederholten Versuchs fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Aufwendungsersatz- oder Schadensersatzansprüche wegen Mangel- oder Mangelfolgeschäden, bestehen nur im Rahmen der Regelungen zu §9.
• Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.
• Die Haftung für Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien sowie die Haftung bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit wird durch vorstehende Bestimmungen nicht berührt. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Bestimmungen bzw. Gewährleistungsfristen.

• 9 Schadenersatz

1. In allen Fällen, in denen Medorma aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet Medorma nur, woweit ihr, ihren leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (etwa solcher, die der Kaufvertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt und Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Kaufvertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf). Die Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen von Satz 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Äußerung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
2. Unabhängig von einem Verschulden von Medorma bleibt eine etwaige Haftung von Medorma bei arglistigem Verschweigen des Mangels sowie aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos unberührt.
3. Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber Medorma ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

• 10 Eigentumsvorbehalt

Bis zur endgültigen Bezahlung des Kaufpreises zuzüglich Versandkostenpauschale bleibt die Ware Eigentum der Medorma GmbH.

• 11 Technische und gestalterische Abweichungen

Medorma behält sich bis zur Lieferung unwesentliche, handelsübliche Abweichungen vor gegenüber den Produktbeschreibungen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

• 12 Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer der Ware ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns (Medorma GmbH, Wirichsbongardstr. 18-22, D-52062 Aachen, Fon: +49 (0) 241 342 12, Fax: +49 (0) 241 481 97, Email: info@medormabettenhaus.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, am dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Hinweis: Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind .

Ende der Widerrufsbelehrung.

• 13 Anwendbares Recht Gerichtsstand

1. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand der Geschäftssitz der Medorma GmbH, Medorma ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
2. Rechte aus dem Vertragsverhältnis mit Medorma dürfen nur nach deren vorheriger schriftlicher Zustimmung abgetreten werden.
3. Für alle Ansprüche aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
4. Sollten einzelne dieser Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein oder zwischen den Parteien einvernehmlich nicht durchgeführt werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

• 14 Vertragsspeicherung

Medorma speichert den Vertragstext und sendet Ihnen die Bestelldaten und diese allgemeinen Geschäftsbedingungen per Email zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier www://medormabettenhaus.de/AGB einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Etwas anderes gilt nur dann, wenn Sie ein Kundenkonto erstellt haben. In diesem Fall können Sie Ihre vergangenen Bestellungen in unserem Kunden Login-Bereich einsehen.

Stand: Januar 2022